Mit Spannung erwartet wurde die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu der Frage, ob durch künstliche Befruchtung entstandene Embryonen vor dem Einsetzen in den Mutterleib auf schwere Krankheiten untersucht werden dürfen.  Diesen Beitrag weiterlesen »

Eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 25. Juni 2010 – 2 StR 454/09) hat die Rechte von Patienten im Bereich der Sterbebegleitung weiter gestärkt. Vor allem aber schafft das Urteil weitere Rechtssicherheit für die beteiligten Ärzte.

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Gestern war ich auf einer Veranstaltung der FDP-Landtagsfraktion in Leipzig. Geladen war der Staatssekretär im Gesundheitsministerium Daniel Bahr sowie die Präsidenten der Sächsischen Ärzte- und Zahnärztekammern und zahlreiche Vertreter der Ärzteschaft.

Gesprochen wurde über den aktuellen Stand der Gesundheitspolitik, die Sorgen und Nöte der Leistungserbringer vor allem in Sachsen und über Ideen für zukünftige Veränderungen.

Leider gab es wenig Konkretes über die geplanten Veränderungen. Ich werte dies jedoch positiv, da der Weg des Ministeriums aus meiner Sicht richtig ist, zunächst in Ruhe und mit Bedacht Änderungsvorschläge zu entwickeln, als mit Fragmenten und Schnellschüssen den von Reformen der vergangen Jahre gestressten Gesundheitsmarkt weiter zu verunsichern.

Eine von mir gestellte Frage wurde dann doch halbwegs konkret beantwortet. Es geistert in den Köpfen ja immer mal wieder die Frage herum, ob und wann im ärztlichen Bereich mit einer Freigabe der Bedarfsplanung (analog zur Zahnärzteschaft) zu rechnen ist. Herr Bahr meinte hierzu, dass auf Grund der vielschichtigen Problematik wohl in dieser Legislaturperiode nicht mit einer Veränderung zu rechnen sei. Die Einen wird diese Aussage beruhigen und Andere werden enttäuscht sein, zumindest verspricht dies ein kleines bisschen mehr Planungssicherheit.

Die Festlegung von Regelleistungsvolumen steht massiv in der Kritik. Zahlreiche Anträge auf Neufestsetzung der RLV oder Widersprüche gegen Honorarbescheide laufen und für viele Ärzte sind die Einschnitte im Vergleich zu den vorherigen Vergütungsmodellen dramatisch.

Ein kleiner Hoffnungsschimmer ist die Entscheidung des SG Marburg vom 06.08.2009 (Az.: S 11 KA 430/09).

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„Dreihundert Milliarden Euro. Jährlich. So hoch wird der volkswirtschaftliche Schaden geschätzt, der der Bundesrepublik durch den Konsum so genannter psychotroper Substanzen entsteht. Möglicherweise ist da ja was dran….“ Alkohol, Kokain, Medikamente, Neuro-Enhancer… So etwas findet nur in der Freizeit statt und hat keinerlei Auswirkungen auf Ihr Unternehmen, schon gar nicht negative – oder?

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